Justiz: Rechtliches rund um Dienstunfähigkeit von Lehrern

Wann gilt ein verbeamteter Lehrer als dienstunfähig? Das hessische Beamtengesetz regelt, was bei Zweifeln vorgeschrieben ist.

2022 und 2023 sind nach Zahlen des hessischen Kultusministeriums jeweils rund 220 verbeamtete Lehrkräfte aufgrund von Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden. 

Das Verfahren dazu ist gesetzlich normiert, die Rechtsgrundlagen finden sich unter anderem im hessischen Beamtengesetz, wie das Kultusministerium erläutert. Das Gesetz besagt unter anderem, dass sich eine Beamtin oder ein Beamter bei Zweifeln über eine Erkrankung auf eine entsprechende Weisung hin ärztlich untersuchen lassen muss. 

Wer wegen seines körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft seinen Dienst nicht erfüllen kann, wird in den Ruhestand versetzt. Als dienstunfähig kann dabei auch angesehen werden, wer infolge einer Erkrankung innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und wenn für ihn keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate seine Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist. Nicht in den Ruhestand versetzt werden Beschäftigte, die anderweitig eingesetzt werden können.