Gaza-Krieg: Pro-Palästina-Protestcamp in München verlegt

Ein vor der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München geplantes mehrtägiges Pro-Palästina-Protestcamp muss an einem anderen Ort stattfinden. Den Demonstranten wurde einem Bescheid des Kreisverwaltungsreferates (KVR) vom Montag zufolge ein Standort nahe dem Königsplatz zugewiesen. Ein Polizeisprecher teilte am Abend mit, dass einige Teilnehmer des Protestcamps dies nicht hinnehmen und eine Eilversammlung vor der LMU durchführen wollten, was die Polizei abgelehnt habe. Eine Gruppe habe sich zudem am Königsplatz eingefunden.

Vor der LMU kamen am Abend unterdessen Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle und einige Demonstranten zu einer Pro-Israel-Mahnwache zusammen.

Das Protestcamp solle drei Tage dauern und sei mit rund 100 Teilnehmern zu den Themen "Die Invasion auf Rafah, die Verantwortung der Universitäten in der Militärforschung & das bevorstehende Verbot der Zivilklausel an den bayerischen Universitäten (Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern)" beantragt worden, teilte eine KVR-Sprecherin mit.

Nach sorgfältiger Abwägung, auch angesichts "des hohen Gutes der Versammlungsfreiheit", hätten die Behörden dennoch für eine Verlegung entschieden. Grund sei die Dauer der Veranstaltung in unmittelbarer Nähe zu den Räumlichkeiten der LMU. Es seien "nachhaltige und massive Störungen des wissenschaftlichen Betriebs zu befürchten", teilte das KVR mit.