Parteitag Linke: Parteibasis pocht auf Ämtertrennung beim Spitzenpersonal

Die Linke will ihre Führungsmannschaft neu wählen. Zunächst geht es aber darum, ob die bisher unerlaubte Ämterhäufung für eine Übergangszeit von den Mitgliedern geduldet wird - nein, sagt die Basis.

Die Parteibasis der Thüringer Linken stellt sich gegen den Vorstand: Ein Antrag, der die Wiederwahl des Fraktionsvorsitzenden Christian Schaft zum Parteichef ermöglichen sollte, fiel auf einem Parteitag in Ilmenau durch. Der Vorstand wollte das Verbot einer Ämterhäufung aufweichen.

Bei der Abstimmung pochten 50,8 Prozent der Delegierten darauf, dass der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag nicht gleichzeitig Parteichef sein darf und lehnten eine Satzungsänderung ab. 41,5 Prozent der Delegierten votierten für die Satzungsänderung, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig gewesen wäre.

Der Parteitag wurde nach der Abstimmung unterbrochen, es gebe Gespräche mit den Kreisvorsitzenden der Linken, hieß es. Bei einer Satzungsänderung wollte der 34 Jahre alte Schaft erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Er steht seit 2021 an der Spitze der Thüringer Linken zusammen mit Ulrike Grosse-Röthig, die erneut kandidieren will. Die Linke wählt ihren Vorstand alle zwei Jahre neu.

Nach Angaben der Linken hat sich für die Parteispitze neben Schaft und Grosse-Röthig auch der 34 Jahre alte Maximilian Becker beworben. Becker ist außerhalb der Linke kaum bekannt - in seinem Bewerbungsschreiben berichtet er von lokalen Aktivitäten und einer Arbeit "im Maschinenraum" der Partei.