Queere Gruppe: Bundestagsspitze: Regenbogennetzwerk nicht beim CSD

Beim Christopher Street Day in Berlin sind oft Zehntausende auf den Beinen. Eine Gruppe darf diesmal nicht mitmachen.

Anders als in den vergangenen Jahren wird das queere Regenbogennetzwerk der Bundestagsverwaltung nicht am Christopher Street Day in Berlin vertreten sein. "Der Direktor beim Deutschen Bundestag hat die Entscheidung getroffen, dass die Bundestagsverwaltung als solche, insbesondere aufgrund der gebotenen Neutralitätspflicht, nicht an politischen Demonstrationen und öffentlichen Versammlungen teilnimmt", bestätigte eine Sprecherin auf Anfrage. Außerhalb des Dienstes stehe Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Teilnahme aber frei.

Der Berliner CSD e.V. hatte mitgeteilt, das Regenbogennetzwerk sei 2023 und 2024 dabei gewesen. Nun habe die geplante Fußgruppe auf Weisung der Verwaltungsspitze zurückgezogen. 

Der Vereinsvorstand nannte dies eine "aktive Absage an queere Sichtbarkeit" und kritisierte: "Wer die Teilnahme von queeren Netzwerkgruppen staatlicher Institutionen untersagt, kündigt stillschweigend den Konsens auf, dass Grundrechte sichtbar verteidigt gehören." 

Christopher Street Day am 26. Juli

Stattdessen brauchte es politischen Rückhalt in Zeiten, in denen CSDs zur Zielscheibe rechtsextremer Angriffe werden, teilte der Verein mit. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner sei aufgefordert, die Entscheidung öffentlich einzuordnen. Der Christopher Street Day in Berlin ist dieses Jahr für den 26. Juli geplant.