Petitionen: Mehr als 550 Petitionen im vergangenen Jahr bearbeitet

Hunderte Anliegen erreichten im vergangenen Jahr den Petitionsausschuss des Landtags. Vor allem aus einem Bereich gingen viele Petitionen ein.

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages hat sich im vergangenen Jahr mit 551 Petitionen befasst. Fast die Hälfte der Anliegen wurde erledigt, wie aus dem Bericht des Gremiums für 2024 hervorgeht, den die Ausschussvorsitzende Nadine Hoffmann (AfD) dem Vize-Landtagspräsidenten Steffen Quasebarth übergab. Bei rund vier Prozent der Petitionen konnte nicht geholfen werden.

Das Spektrum der Themen war laut Hoffmann breitgefächert und reichte von der Abwasserentsorgung über den Zustand der Demokratie bis zu Windenergie-Gebieten und der Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr. Mit 95 Petitionen kamen im vergangenen Jahr die meisten Eingaben aus dem Bereich Migration, Justiz und Verbrauchschutz - wobei hierbei allein 62 Petitionen den Strafvollzug betrafen. 

Sorge um Wald und Bauernproteste treiben Petitionenzahl

Aus dem Bereich Infrastruktur und Forsten erreichten 60 Bitten und Beschwerden den Ausschuss. Das sei im Vergleich zu 2023 eine Verdoppelung, sagte Hoffmann. Gründe für diese Zunahme sieht sie in der Sorge um den Wald und die Bauernproteste im vergangenen Jahr. Generell jedoch sei zu beobachten, dass die Zahl der Petitionen seit Jahren abnehme. 2023 habe sich der Petitionsausschuss noch mit mehr als 600 Anliegen auseinandergesetzt.

Einen Rekord gab es im vergangenen Jahr bei der Zahl von Mitzeichnungen für eine einzelne öffentliche Petition. Nach Angaben der Ausschussvorsitzenden unterzeichneten fast 64.000 Menschen online eine Petition zur Gesundheitsvorsorge, die auf die Rettung der Apotheken abzielte.

Der Vize-Landtagspräsident lobte die Arbeit des Ausschusses, dem zwölf Abgeordnete angehören. Das Petitionsrecht sei ein Kernelement einer lebendigen Demokratie, so Quasebarth.