Finanzen: Wolf will Verteilung von Millionen für Kommunen klären

Thüringens Kommunen sollen mehr in ihre Infrastruktur investieren. Dafür schnürt das Land ein Investitionspaket. Nun sollen Verteilung und Beantragung der Mittel geklärt werden.

Mit einem rund eine Milliarde Euro schweren Finanzpaket will die Thüringer Landesregierung Kommunen bei Investitionen unter die Arme greifen. Es gehe nun in die Feinabstimmung - vor allem mit dem Gemeinde- und Städtebund und dem Thüringischen Landkreistag, hieß es in einer Mitteilung des Finanzministeriums. Dabei sollen Fragen etwa zur Verteilung und zur Beantragung der Mittel geklärt werden. 

Direkte Zuschüsse und Kredite

"Da unser Vorschlag aber am Ende jeder Gemeinde ein deutliches Plus für Investitionen bringt, gehe ich davon aus, dass diese Feinabstimmung in einem überschaubaren Zeitrahmen möglich sein wird", sagte Finanzministerin Katja Wolf (BSW) laut Mitteilung. 

Mit dem Finanzpaket für die Jahre 2026 bis 2029 sollen die Kommunen ihren Angaben nach in die Lage versetzt werden, mehr als bisher in Infrastruktur vor Ort zu investieren. Das Paket bestehe aus direkten Zuschüssen und Krediten. "Das Investitionsniveau in den Kommunen war nahezu gleichbleibend. Bei stark gestiegenen Preisen bedeutet dies aber, dass für das gleiche Geld weniger entsteht, also faktisch ein Investitionsrückgang zu beklagen ist", so Wolf. Dem wolle man entgegenwirken.