Iran kündigt Gespräche mit Russland und China über Atomprogramm an
Russland, China und Iran werden am Dienstag Gespräche über das iranische Atomprogramm führen. Dies kündigte Esmaeil Baghaei, ein Sprecher des iranischen Außenministeriums, an. Er wies zudem darauf hin, dass eine separate Gesprächsrunde mit den europäischen Staaten für Ende dieser Woche geplant sei.
Gegenüber Reportern sagte Baghaei am Montag, die trilateralen Gespräche würden sich auch mit den Drohungen Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands befassen, die UN-Sanktionen gegen Teheran aufgrund seines Atomprogramms wieder in Kraft zu setzen. Insbesondere der französische Außenminister Jean-Noël Barrot warnte vor einer möglichen Wiederaufnahme der Sanktionen im nächsten Monat, falls keine nennenswerten Fortschritte bei der Begrenzung der iranischen Nuklearaktivitäten erzielt werden.
Baghaei wies darauf hin, dass Russland und China nach wie vor Mitglieder des Atomabkommens von 2015 sind und über erheblichen Einfluss im UN-Sicherheitsrat verfügen. Er fügte hinzu, dass Iran "gute Konsultationen" mit den beiden Ländern bezüglich der möglichen Aufhebung der Sanktionen geführt habe. "Rechtlich und logisch gibt es keinen Grund für die Wiedereinführung von Sanktionen, die im Rahmen des Atomabkommens aufgehoben wurden", betonte er.
Der Sprecher bestätigte auch, dass Iran am Freitag in Istanbul ein separates Treffen auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland abhalten werde, und fügte hinzu, dass Teheran derzeit "keine Gespräche mit den USA plane".
Einer der wichtigsten Stolpersteine war die Entscheidung Irans, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), die das Atomprogramm Teherans überwachte, auszusetzen. Teheran hat die IAEA beschuldigt, einen voreingenommenen Bericht veröffentlicht zu haben, der Israel angeblich als Vorwand diente, den Zwölftägigen Krieg gegen Iran zu beginnen.
Der israelische Angriff war erfolgt, nachdem die Gespräche über das Atomprogramm zwischen Iran und den USA aufgrund der Forderung Washingtons, Teheran solle die Urananreicherung vollständig aufgeben, in eine Sackgasse geraten waren. Während die USA argumentiert haben, dass Iran die Kapazität zum Bau einer Atombombe nutzen könnte, hat Iran jegliche diesbezüglichen Pläne zurückgewiesen und darauf bestanden, dass er die Anreicherung zum Betrieb seiner zivilen Energiewirtschaft benötigt.
Sowohl Russland als auch China sind der Ansicht, dass die iranische Nuklearkrise nur mit politischen und diplomatischen Mitteln gelöst werden kann.
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