Prozess in Budapest: In Ungarn inhaftierte Maja T. kritisiert Bundesregierung

Mit einem Hungerstreik hatte Maja T. bessere Haftbedingungen in Ungarn erreichen wollen. Von der angekündigten Unterstützung durch das Außenministerium spürt T. aber nach eigenen Angaben nichts.

Die in Ungarn inhaftierte non-binäre Person Maja T. hat eine mangelnde Unterstützung der Bundesregierung beklagt. Mit Blick auf die Ankündigung von Außenminister Johann Wadephul (CDU), sich für bessere Haftbedingungen einzusetzen, sagte T. der "taz": "Davon merke ich bisher leider nichts." 

T. steht in Budapest wegen mutmaßlicher Körperverletzungen im Zuge von Protesten gegen Rechtsextreme im Februar 2023 vor Gericht. T. droht eine Verurteilung von bis zu 24 Jahren Haft. Vor gut zwei Wochen hatte T. einen Hungerstreik beendet, mit dem T. bessere Haftbedingungen und eine Rücküberstellung nach Deutschland erreichen wollte. Im Interview mit der "taz" kündigte T. an, den Hungerstreik eventuell wieder fortsetzen zu wollen: "Werden mir meine Rechte weiter verwehrt, bin ich bereit, das zu tun." Den Hungerstreik zuvor habe T. beendet, weil ungarische Ärzte eine Zwangsernährung in Aussicht gestellt hätten.

T. war im Dezember 2023 in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe war wenige Minuten zu spät gekommen.

Dem Richter in Ungarn wirft T. vor, nicht an einem fairen Verfahren interessiert zu sein: "Alles wirkt, als will er den Prozess schnell abhaken. Und dass das Urteil längst feststeht."