Kubicki warnt FDP vor Bedeutungsverlust und kritisiert Generalsekretärin

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat seine Partei vor einem Bedeutungsverlust durch mangelnde Sichtbarkeit und einen zu großen Fokus auf sich selbst gewarnt. "Die FDP verliert sich zu sehr in Selbstbeschäftigung – in neuen Strukturen und der Arbeit an einem Grundsatzprogramm – statt sichtbar Politik zu machen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Donnerstag. Die FDP arbeitet derzeit an einem neuen Grundsatzprogramm.

Kubicki hält ein solches für überflüssig: "Jeder in der FDP weiß, warum er liberal ist. Solche Programme sind oft nur PR." Die Kernthemen der Liberalen blieben Wirtschaft, Migration und innere Sicherheit. "Wenn die FDP sechs Monate vom Meinungsmarkt verschwindet, ist sie faktisch weg", sagte er.

Die FDP war nach dem historisch schlechtesten Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar zum zweiten Mal in ihrer Geschichte aus dem Bundestag ausgeschieden. Seitdem kämpft die Partei auch um mehr Wahrnehmung in politischen Debatten. 

Beim Parteitag im Mai wurde Christian Dürr zum Nachfolger des langjährigen Parteichefs Christian Lindner gewählt. Dürr kündigte unter anderem eine Fehleranalyse und ein neues Grundsatzprogramm für seine Partei an, das spätestens Mitte kommenden Jahres vorgestellt werden soll. Zur Generalsekretärin wurde Nicole Büttner gewählt.

Diese müsse sich in ihrem neuen Amt erst noch einfinden, kritisierte Kubicki nun. "Das ist menschlich verständlich, sie kommt ja von außen. Aber für die Partei ist es ein Problem. Sie muss ihre Scheu vor öffentlichen Auftritten ablegen." Kubicki verwies zudem auf wachsende Ungeduld an der Parteibasis, vor allem nach dem schwachen Ergebnis bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, bei der die FDP 1,9 Punkte auf 3,7 Prozent einbüßte.

Büttner betonte mit Blick auf das Wahlergebnis, dass sich die Partei verändern müsse. "Es geht darum, wie wir in der Partei schlagkräftiger zusammenarbeiten. Das ist neben dem Grundsatzprogramm ein weiterer Arbeitsbereich der neuen FDP-Führung", sagte sie dem "Handelsblatt". Sie räumte zugleich Schwächen in der Kommunikation ein: "Nach der Bundestagswahl fehlen uns 90 Abgeordnete im Bundestag. Dadurch fallen natürlich Ressourcen für die öffentliche Wahrnehmung weg."