UN-Sicherheitsrat stimmt über Wiedereinführung von Sanktionen gegen Iran ab
Der UN-Sicherheitsrat wird am Freitag über die Möglichkeit einer Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran abstimmen. Dies teilte der Ratsvorsitz am Donnerstag mit, nachdem zuvor Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein Verfahren eingeleitet hatten, das zu der Abstimmung führte. Die sogenannten E3-Staaten verhandeln derzeit mit Teheran über das iranische Atomprogramm - bisher erfolglos. Im August hatten sie deshalb den Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen den Iran ausgelöst.
Zur Begründung erklärten die E3-Staaten, Teheran halte sich nicht an seine Verpflichtungen zur Begrenzung seines Atomprogramms. Die iranische Regierung verurteilte den Schritt als "illegal" und kündigte Konsequenzen an.
Sollte es zu keiner Einigung kommen, müssten die Sanktionen während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung Ende September wieder eingesetzt werden.
Der sogenannte Snapback-Mechanismus ermöglicht die Wiedereinführung der internationalen Sanktionen, die nach dem 2015 beschlossenen internationalen Atomabkommen mit dem Iran schrittweise abgebaut worden waren.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geht unterdessen nach eigenen Angaben davon aus, dass die E3-Staaten den Mechanismus zur erneuten Inkraftsetzung der Sanktionen bis Ende des Monats aktivieren werden, wie aus einem Auszug eines Interviews mit einem israelischen TV-Sender hervorgeht. Auf die Frage, ob es "Ende dieses Monats" zu einer Wiedereinführung der Sanktionen kommen werde, antwortete Macron: "Ja, ich denke schon, denn die letzten Nachrichten, die wir von den Iranern erhalten haben, sind nicht ernst zu nehmen."
Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.
Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran produziert als im Atomabkommen vereinbart.
Im Juni griff Israel den Iran mit dem erklärten Ziel an, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die USA griffen an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.