Internationaler Strafgerichtshof: Burkina Faso, Mali und Niger treten aus
Burkina Faso, Mali und Niger haben den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. In einer offiziellen Erklärung, die am Montag veröffentlicht wurde, bezeichneten die drei Sahel-Staaten das internationale Strafgericht als "Instrument der neokolonialen Unterdrückung in den Händen des Imperialismus". Der IStGH sei nicht in der Lage gewesen, bewiesene Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Angriffshandlungen zu ermitteln.
Gemäß dem Römischen Statut wird der Austritt eines Landes aus dem IStGH ein Jahr nach der entsprechenden Mitteilung an das UN-Sekretariat wirksam.
Die Justizminister von Burkina Faso, Mali und Niger informierten zudem über die Initiative, ein regionales Gerichtsorgan namens Sahel-Strafgerichtshof für Menschenrechte gründen zu wollen. Im Zuständigkeitsbereich des neuen Gerichts sollen grenzüberschreitende Verbrechen, Terrorismus und organisierte Kriminalität liegen. Diese Herausforderungen wurden von den Justizministern als Kernprobleme der Sicherheit und Stabilität der Sahelzone beschrieben.
In den vergangenen Jahren haben in Burkina Faso, Mali und Niger erfolgreiche Staatsstreiche stattgefunden. Die neuen Behörden der Länder bildeten die Konföderation der Sahelstaaten. Im Januar 2025 gaben die drei Länder ihren Austritt aus der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) bekannt.
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