Finanzspritze für Kindergärten: Kitas länger offen? Ein Drittel des Förderbudgets verfällt

Wenn Eltern früh zur Arbeit gehen oder am Samstag arbeiten müssen, haben manche von ihnen ein Problem. Wohin mit dem Kind, wenn die Kita geschlossen ist? Ein Förderprogramm soll die Lage verbessern.

In einem Förderprogramm des Landes, das die Öffnungszeiten von Kitas verbessern soll, ist ein großer Teil des Budgets erneut ungenutzt geblieben. Wie aus einem Schreiben des Landesfamilienministeriums hervorgeht, fließen aus dem für das Kita-Jahr 2024/25 geltenden Fördertopf rund 32 Millionen Euro an das Land zurück und damit gut ein Drittel des bereitliegenden Geldes (rund 91 Millionen Euro). Im Vorjahr hatten die Erstattungen rund 30 Millionen Euro betragen (von 83 Millionen Euro). 

Viele Kitas haben eine sehr dünne Personaldecke, sie suchen händeringend Fachkräfte. So manche Einrichtung kann selbst ihre normalen Öffnungszeiten mit dem vorhandenen Personal nur gerade so abdecken.

Mit den Zuschüssen soll die Betreuungsmöglichkeit erweitert werden, etwa mit längeren Öffnungszeiten, Betreuung am Wochenende und weniger Schließtagen pro Jahr. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll damit verbessert werden. Bei der Förderung müssen Kommunen einen Eigenanteil von 25 Prozent stemmen.

Kritik von der Opposition

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer wertete die Rückerstattungen als Beleg für Defizite im Förderprogramm. Der Sozialdemokrat weist darauf hin, dass manche Jugendämter die Mittel komplett zurückgäben und dass dies daran liegen könnte, dass die Kommunen ihren Eigenanteil nicht leisten können.

Die Lage ist unterschiedlich: In Kommunen wie Bad Salzuflen, Frechen und Wipperfürth bleibt das Fördergeld einer Ministeriumsliste zufolge komplett ungenutzt. In anderen Kommunen wie Werne, Warstein, Sundern, Kaarst sowie in Großstädten wie Düsseldorf und Köln wird die Förderung ganz genutzt und es gibt keinen Mittelrückfluss an das Land. 

Das Familienministerium sollte das Programm überarbeiten und besser steuern, findet der Oppositionspolitiker Maelzer. Außerdem fordert er, die ungenutzten 32 Millionen Euro in die Finanzierung zusätzlicher Ausbildungsplätze zu investieren. "Hier erleben wir in den vergangenen Jahren immer wieder Rückgänge."