Kriminalität: Details zu mutmaßlichem Anschlagsplan auf Weihnachtsmarkt
Die Ermittlungen zu einem Anschlagsplan auf einen Weihnachtsmarkt in Niederbayern dauern an. Bayerns Innenminister hat nun über Details zu dem Fall berichtet.
Drei der Tatverdächtigen in Zusammenhang mit einem mutmaßlichen Anschlagsplan auf einen Weihnachtsmarkt in Niederbayern hätten in Deutschland als Lkw-Berufskraftfahrer beschäftigt werden sollen. Das sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Landtag in einem Bericht zu dem Fall. Insofern habe nach einem Hinweis auf mögliche Anschlagspläne mit einem Fahrzeug erhöhte Besorgnis bestanden.
Die drei mit einem Visum zu Qualifizierungszwecken eingereisten Marokkaner sind den Angaben nach im Januar in ihr Heimatland abgeschoben worden. Dem Minister zufolge erließ das Landesamt für Asyl Ausweisungsverfügungen, verbunden mit Einreise- und Aufenthaltsverboten. So sollen die 30, 28 und 22 Jahre alten Männer langfristig aus dem Bundesgebiet wie aus den übrigen Mitgliedsstaaten der EU und des Schengen-Raums abgehalten werden.
Der Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Drahtzieher, einen Ägypter, wurde den Behörden zufolge im Januar gegen strenge Auflagen außer Vollzug gesetzt. Der Mann lebt seit 1995 in Deutschland und hat im Jahr 2002 eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erteilt bekommen.
Der Fortgang des aktuellen Ermittlungsverfahrens sei für die Prüfung ausländerrechtlicher Maßnahmen entscheidend, sagte der Minister. Der fünfte Tatverdächtige, ein 37 Jahre alter Syrer, war in Präventivgewahrsam genommen worden, der Ende Dezember beendet wurde.
Die Ermittlungen gegen die Tatverdächtige dauern an. Zu allen fünf Tatverdächtigen gebe es im Bundeszentralregister keine Eintragungen, sagte der Minister. Sie seien zuvor noch nicht auffällig geworden.
Minister: Konkrete Gefahr früh unterbunden
Die fünf Männer waren am 12. Dezember festgenommen worden. Es habe der Verdacht bestanden, dass sie einen Anschlag mit einem Fahrzeug auf einen Weihnachtsmarkt im Landkreis Dingolfing-Landau planten. Ziel soll gewesen sein, möglichst viele Menschen zu töten oder zu verletzen, so Herrmann. Durch die Festnahme sei eine konkrete Gefahr bereits in einem sehr frühen Stadium unterbunden worden.
Den Erkenntnissen nach soll der damals 56 Jahre alte Ägypter in einem privaten Gebetsraum zu dem Anschlag aufgerufen haben. Die drei 30, 28 und 22 Jahre alten Männer sollen sich zur Tat bereiterklärt und der 37-Jährige diese darin bestärkt haben. Die Ermittler gehen von einem islamistischen Motiv aus.