Kommunalwahl: Fehlerhafte Stimmzettel in Weiden – Briefwahl bleibt gültig
In Weiden sind Stimmzettel für die Stadtratswahl fehlerhaft. Warum die Briefwahl trotzdem gültig bleibt und was Wähler nun tun können.
Die Stimmzettel für die Stadtratswahl in Weiden i.d. Oberpfalz sind teilweise fehlerhaft. Dennoch behielten bereits ausgegebene Briefwahlunterlagen ihre Gültigkeit, teilte die Stadt mit.
Nach einem Hinweis habe es eine Prüfung durch die Stadtverwaltung gegeben. Dabei sei bei den Wahlvorschlägen der AfD und der Grünen eine fehlerhafte Reihenfolge einzelner Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel aufgefallen.
In Abstimmung mit dem Innenministerium sowie mit der Regierung der Oberpfalz sei entschieden worden, dass ab Montag für noch auszustellende Briefwahlunterlagen sowie für die Urnenwahl am 8. März korrekte Stimmzettel ausgehändigt werden sollen. Alle bereits ausgegebenen Briefwahlunterlagen blieben aber gültig. Wer seinen Stimmzettel noch zu Hause habe, könne aber auf Wunsch einen neuen Stimmzettel erhalten.
Sei der Wahlbrief bereits versandt, könnten Wählerinnen und Wähler freiwillig die Briefwahlunterlagen für ungültig erklären lassen. In diesem Fall würden dann neue Briefwahlunterlagen mit Stimmzetteln ausgestellt.
Um alle Briefwähler zu informieren, werde die Stadtverwaltung in den nächsten Tagen ein entsprechendes Schreiben versenden.