Düsseldorf setzt bei der Erfassung von Falschparkern auf Radwegen auf eine neue Technik. Bei dem Test mit einem Scanfahrzeug soll es nicht bleiben. Die Stadt Düsseldorf testet für freie Radwege ein hochmodernes Scanfahrzeug zur Erfassung von Falschparkern. Das Fahrzeug kann selbst bei einer Geschwindigkeit von bis zu 50 km/h falsch abgestellte Autos fotografieren, das Kennzeichen scannen und bei Verstößen automatisch ein Bußgeldverfahren einleiten. Der erste Test fand in dieser Woche auf einer vordefinierten Strecke in Düsseldorf statt. Weitere Probeläufe werden folgen. Die Technologie soll laut Stadt zur Ergänzung der bisherigen Arbeit eingesetzt werden. Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) sagt: "Wir bauen mit erheblichem Aufwand die Radinfrastruktur in unserer Stadt aus und können nicht dulden, wenn Radwege zugeparkt werden. Das heute vorgestellte Scanfahrzeug kann deutlich mehr Kilometer pro Tag überwachen als die Verkehrsüberwachung zu Fuß." Kampf gegen Falschparker auf Radwegen in Düsseldorf So kann sich das Ordnungsamt laut Keller auf die Parkraumüberwachung konzentrieren, die derzeit nicht automatisiert kontrolliert werden kann. "Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse der Testphase und hoffe, dass wir ein derartiges Fahrzeug schon bald dauerhaft in den Regeldienst der Verkehrsüberwachung übernehmen können", sagt der OB. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wie etwa Baden-Württemberg, gibt es in Nordrhein-Westfalen bislang keine rechtliche Grundlage für die automatisierte Kontrolle von Parkscheinen oder digitalen Parkberechtigungen. Entsprechend ist der Einsatz des Fahrzeugs in Düsseldorf derzeit auf Verstöße beschränkt, bei denen ein konkreter Anfangsverdacht – etwa das Halten im Haltverbot oder auf dem Radweg – gegeben ist.
