Pistorius: Koalition hat im Streit um Wehrpflicht "kein Ruhmesblatt" errungen

Mit ihrem Streit über den von der Bundesregierung geplanten neuen Wehrdienst hat die Koalition nach Ansicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) "kein Ruhmesblatt" errungen. Die interne Abstimmung sei "nicht gut gelaufen", sagte Pistorius am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Das Gesetz werde aber am 1. Januar in Kraft treten. "Von daher ist jetzt kein größerer Schaden außer der des schlechten Ansehens der Koalition in diesem Punkt entstanden."

Kritik übte Pistorius konkret an den Abgeordneten von Union und SPD, die noch vor der ersten Beratung des neuen Wehrdienstgesetzes im Bundestag Änderungen an seinem Gesetzentwurf vorgenommen hätten. Der Entwurf sei im Kabinett beschlossen worden. Das normale Verfahren wäre gewesen, die erste Lesung im Bundestag abzuwarten, sagte Pistorius. "Hier haben sich einige verdienstvolle Abgeordnete von Union und SPD auf den Weg gemacht und schon vorher versucht, etwas auszuhandeln."

Bei diesen Verhandlungen war unter anderem ein Losverfahren als möglicher Kompromiss herausgekommen. Die Abgeordneten hätten dabei nicht berücksichtigt, "dass ich als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, und derjenige, dessen Haus das Gesetz entworfen hat, an zwei, drei Punkten einfach nach wie vor Schwierigkeiten hat, diesen Kompromiss mitzugehen", kritisierte der Verteidigungsminister.

Er wolle kein Losverfahren bei der Frage nach der Musterung, betonte Pistorius. Es müssten alle gemustert werden. Er gehe außerdem ohnehin davon aus, dass die Nachwuchsziele der Bundeswehr auch mit Freiwilligkeit erreichbar seien, fügte der Minister hinzu.

jes/dja