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China will Ausnahmen bei Exportverbot für Nexperia-Chips machen

Stern 

"Positive erste Signale" aus Peking für die von Chip-Lieferengpässen und Produktionsstopps bedrohte deutsche Industrie: China will Ausnahmen beim Exportverbot für einige Nexperia-Chips machen. "Wir werden die tatsächliche Situation der Unternehmen umfassend berücksichtigen und Ausnahmen für Exporte gewähren, die die Kriterien erfüllen", teilte das chinesische Handelsministerium am Samstag mit. Dies seien "positive erste Signale der Entspannung", erklärte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums.

Die niederländische Regierung hatte Nexperia, das zum chinesischen Konzern Wingtech gehört und seinen Sitz in den Niederlanden hat, Ende September unter ihre Kontrolle gestellt. Peking verbot daraufhin den Export von Nexperia-Chips nach Europa und warf den USA vor, sich in niederländische Gerichtsverfahren einzumischen, um den chinesischen Chef von Nexperia abzusetzen.

Das Unternehmen ist ein wichtiger weltweiter Großlieferant von Halbleitern, die beispielsweise häufig in elektronischen Steuergeräten von Fahrzeugelektroniksystemen zum Einsatz kommen. Europäische Autohersteller und Maschinenbauer fürchten deshalb Lieferengpässe und Produktionsstopps, einige Unternehmen bereiteten Kurzarbeit vor.

Nexperia-Halbleiter werden zwar auch in Europa produziert, zur Weiterverarbeitung jedoch nach China verschickt, bevor sie dann reexportiert werden zu den europäischen Kunden.

Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums sagte am Samstag, dass Unternehmen mit Schwierigkeiten sich an das Ministerium oder die örtlichen Handelsbehörden wenden könnten. Nähere Angaben zu den möglichen Ausnahmen und den erforderlichen Kriterien machte er nicht.

Der Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums erklärte, "eine abschließende Bewertung" der Ankündigung aus Peking sei "derzeit noch nicht möglich". 

Peking machte am Samstag "die unzulässige Intervention der niederländischen Regierung in interne Unternehmensangelegenheiten" für "das aktuelle Chaos in der globalen Lieferkette" verantwortlich. 

Die Wiederaufnahme von Lieferungen des Chipherstellers Nexperia war Teil einer Handelsvereinbarung, auf die sich US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping am Donnerstag bei ihrem Treffen in Südkorea verständigt hatten, wie das "Wall Street Journal" berichtete. 

Vertreter Chinas und der Europäischen Union sprachen am Freitag in Brüssel über Handelsthemen. Die Gespräche seien eine "willkommene Gelegenheit für beide Seiten für ein Update zur Einführung und Umsetzung von Exportkontrollen" gewesen, erklärte  EU-Sprecher Olof Gill am Samstag. 

Bei den Beratungen sei es um "Kontrollen über von China eingeführte oder angebotene Seltene Erden gegangen sowie um Kontrollen und Entwicklungen auf EU-Seite". Nexperia wurde in der Mitteilung des Sprechers nicht ausdrücklich erwähnt. 

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