Umweltminister Schneider: Berlin steht zur internationalen Klimafinanzierung

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat am Rande der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém (COP30) betont, dass Deutschland zur internationalen Klimafinanzierung stehe. Dass die Bundesregierung keine konkrete Summe ihrer Beteiligung am Tropenwald-Fonds TFFF nennt, verteidigte er am Sonntagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Wir in Deutschland halten uns immer sehr exakt an die Bundeshaushaltsordnung und da brauchen wir auch die klare Gegenfinanzierung."

Diese werde gerade "erarbeitet", sagte Schneider und sprach von einer "namhaften Summe". Da der Fonds "erst in ein, zwei Jahren" starten werde, gebe es keinen Zeitdruck. "Entscheidend ist, dass wir zur internationalen Klimafinanzierung stehen und auch diese brasilianische Präsidentschaft hier bei der COP zu einem Erfolg bringen." Ziel sei es, "weiter in der Welt zusammenzuarbeiten beim Klimaschutz, aber auch bei der Anpassung an die Veränderung, die gerade die Menschen hier im Tropenwald auch spüren".

Der SPD-Politiker widersprach, dass Deutschland seiner Vorreiter-Rolle beim Klimaschutz nicht gerecht werde. "Der Eindruck ist falsch." Schneider verwies in diesem Zusammenhang auf die Einigung mit seinen europäischen Kollegen zum EU-Klimaziel 2040 sowie die Treibhaus-Neutralität in Deutschland 2045.  "Dieses Ziel gab es vorher nicht als Gesetz, jetzt ist es Gesetz." Dafür habe sich die Bundesregierung eingesetzt.

Mit Blick auf die Ticketsteuer im Flugverkehr, die die Bundesregierung senken will, sagte Schneider, das seien Einzelmaßnahmen. Es zähle die Gesamtsumme des Klimaschutz-Paketes.