Abschlussplenum bei Weltklimakonferenz in Belém angesetzt - EU offenbar isoliert

Bei der UN-Klimakonferenz im brasilianischen Belém ist für Samstag um 10.00 Uhr Ortszeit (14.00 Uhr MEZ) eine abschließende Plenumssitzung angesetzt worden. Wie die Beschlüsse der COP30 letztlich aussehen könnten, war nach einer weiteren Verhandlungsnacht am Morgen allerdings weiter unklar. Die EU streitet sich mit Ölländern und anderen Staaten darum, ob ein Fahrplan für eine globale Abkehr von fossilen Energieträgern beschlossen wird oder nicht.

Die EU-Vertreter kamen am Samstagmorgen zu einer Koordinierungssitzung auf dem Konferenzgelände zusammen. Auf die Frage, wo die Verhandlungen mit den übrigen Staaten stünden, antwortete die französische Ministerin für ökologischen Wandel, Monique Barbut, bei ihrer Ankunft: "Nirgendwo." 

Während auf dem Konferenzgelände schon Geräte und Wasserspender abgebaut wurden, gingen die Verhandlungen weiter. Die Plenumssitzung könnte sich entsprechend noch verschieben.

Die Europäer wollen nach den fast zweiwöchigen Verhandlungen in Belém dringend Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgas-Emissionen und ein grundsätzlichen Bekenntnis zur Abkehr von Kohle, Öl und Gas erreichen, da deren Verbrennung der Hauptverursacher des Klimawandels ist. Dagegen stellen sich unter anderem China, Indien und die Ölländer Saudi-Arabien und Russland. 

Aber auch ärmere Entwicklungsländer lehnen den Fahrplan gegen fossile Energien ab. Sie argumentieren, dass sie derzeit nicht die Mittel für eine klimafreundliche Energiewende hätten. Nicht einmal für die Anpassung an die Folgen der Erderwärmung stehe ihnen genug Geld zur Verfügung, die Industrieländer müssten daher ihre Zahlungen deutlich aufstocken.

Die Idee eines Fahrplans zur Abkehr von den fossilen Energien hatte Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva kurz vor Beginn der UN-Klimakonferenz aufgebracht und damit eine Dynamik bei der COP30 entfacht. Bei UN-Klimakonferenzen müssen Beschlüsse allerdings im Konsens gefasst werden. 

In dem Entwurf für eine übergreifenden Konferenzbeschluss, den die brasilianische COP-Präsidentschaft am Freitag veröffentlicht hatte, war die Roadmap nicht enthalten. Auf sieben Seiten enthielt die Vorlage kein einziges Mal das Wort "fossile".

EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hatte deswegen von dem Risiko gesprochen, dass die COP30 ohne eine Einigung zu Ende gehen könnte. In ihrem Widerstand gegen den Beschlusstext stehe die Europäische Union aber mittlerweile allein da und werde als "Bösewicht" dargestellt, sagte das Mitglied der Delegation eines EU-Landes der Nachrichtenagentur AFP. 

Sie befindet sich nun also in dem Dilemma, ob sie einen Beschluss mitträgt, der aus ihrer Sicht dem Ernst der Klimakrise nicht gerecht wird, oder den Text ablehnt und damit für das Scheitern der COP30 verantwortlich gemacht werden könnte. COP30-Präsident André Corrêa do Lago hatte am Freitag gewarnt, Gegner eines multilateralen Ansatzes zur Zusammenarbeit verschiedener Länder würden "absolut begeistert sein, wenn wir keine Einigung untereinander erzielen können".