Außenhandel: Ministerin: Trumps Zolldrohung "wie aus schlechtem Western"
Donald Trump droht Deutschland und anderen Staaten im Grönland-Konflikt mit neuen Zöllen. Aus Thüringen kommen dafür deutliche Worte.
Die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Deutschland und anderen Ländern sorgen in Thüringen für Kritik. Wirtschaftsministerin Colette-Boos John (CDU) sprach von einem "Erpressungsversuch wie aus einem schlechten Western". Es zeige sich immer mehr, dass auf Absprachen mit dem wichtigsten Handelspartner USA derzeit kein Verlass sei. "Der Zolldeal wackelt jetzt, und das ist bedauerlich, weil bei einem Handelskonflikt am Ende alle Seiten verlieren würden."
Europa müsse sich fragen, ob das Entgegenkommen im Zollkonflikt des vergangenen Jahres wirklich die richtige Strategie gewesen sei, um zu verlässlichen Handelsbeziehungen mit den USA zu kommen, so die Ministerin. Am Ende könne Europa nur eines tun: "mehr Europa wagen und sich auf eigene Stärken besinnen."
Ministerin lobt Mercosur-Abkommen
Boos-John lobte die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens zwischen der EU und südamerikanischen Staaten vom Wochenende. Europa brauche solche Freihandelsabkommen, um seine Abhängigkeit von den USA oder China zu reduzieren, sagte sie. Es brauche mehr solcher Verträge, etwa auch mit Indien oder Australien, forderte sie.
Trump hatte zuletzt Zölle gegen Deutschland sowie Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und Finnland angekündigt: auf alle Waren zunächst ab 1. Februar 10 Prozent und ab 1. Juni 25 Prozent - solange, bis eine Einigung über den "vollständigen und umfassenden Kauf Grönlands" erzielt sei.
Eigentlich hatten sich die EU und die USA im vergangenen Jahr im Zollkonflikt auf einen Deal verständigt, dem das EU-Parlament noch zustimmen muss. Demnach soll der US-Zoll von 15 Prozent für die meisten europäischen Produkte gelten. Zölle auf US-Industriegüter dagegen sollen vollständig abgeschafft werden, und Barrieren für den Import von bestimmten Lebensmitteln sollen fallen.