Wegen Korruption? China leitet Ermittlungen gegen hochrangigen General ein

Peking hat eine Untersuchung gegen seinen ranghöchsten General, Zhang Youxia, eingeleitet. Dies gab das chinesische Verteidigungsministerium am Sonntag bekannt.

Zhang, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC), des obersten chinesischen Militärgremiums unter dem Vorsitz von Präsident Xi Jinping, wird nach Angaben des Verteidigungsministeriums verdächtigt, "schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Recht" begangen zu haben. Gegen einen weiteren hochrangigen Militärbeamten, CMC-Mitglied Liu Zhenli, wird aus ähnlichen Gründen ebenfalls ermittelt.

Der 75-jährige Zhang trat 1968 in die Volksbefreiungsarmee (PLA) ein und blieb damit über das für chinesische Militärangehörige übliche Rentenalter hinaus im Dienst.

Einige westliche Medien, darunter das Wall Street Journal und The Times, vermuteten, dass Zhang Informationen über Chinas Atomprogramm an die USA weitergegeben und im Gegenzug für Beförderungen hohe Bestechungsgelder angenommen haben könnte. Peking hat diese Behauptungen nicht bestätigt.

Die staatliche Zeitung Global Times zitierte einen Leitartikel, der am Sonntag in der führenden Militärzeitung PLA Daily veröffentlicht wurde und in dem es hieß, dass Beamte, die sich der Korruption schuldig gemacht haben, unabhängig von ihrer Position "ohne Nachsicht behandelt" würden.

Seit Beginn seiner dritten Amtszeit als chinesischer Präsident im Jahr 2023 hat Xi seine Bemühungen zur Bekämpfung der Korruption sowohl in den Streitkräften als auch im obersten Entscheidungsgremium der Kommunistischen Partei, dem Politbüro, intensiviert. Er argumentiert, dass Korruption die Entwicklung des Landes untergräbt und die Parteidisziplin schwächt.

Im Laufe von drei Jahren wurden mehrere hochrangige Beamte entlassen, darunter zwei Vizevorsitzende und drei Mitglieder des CMC, ein Verteidigungsminister und mehr als ein Dutzend Generäle.

Bei einer Sitzung der obersten Antikorruptionsbehörde des Landes am 12. Januar erklärte Xi, das Zentralkomitee der KPCh habe "solide Fortschritte" bei der Verbesserung des Parteiverhaltens und der Bekämpfung der Korruption erzielt. Er fügte hinzu, dass die Lage weiterhin "ernst und komplex" sei, und warnte, dass es für korrupte Beamte "keinen Ort geben dürfe, an dem sie sich verstecken können".

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