Gewalt hinter Gittern: Fast 900 Fehltage nach Gewaltübergriffen in NRW-Gefängnissen
Prellungen, Abschürfungen, krankenhausreif geprügelt: Immer wieder werden Justizbeamte Opfer von Gewalt. Wie oft die Übergriffe ungesühnt bleiben, geht aus einem Bericht des Justizministers hervor.
Im vergangenen Jahr sind bei 112 Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete in Nordrhein-Westfalen 114 Beschäftigte verletzt worden. In zwei Fällen war danach ein Krankenhausaufenthalt nötig. Bei den ambulant behandelten Verletzungen handelte es sich meist um Prellungen und Abschürfungen, wie aus einem Bericht von NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) an den Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags hervorgeht. Im Vergleich zu 2024 sank die Zahl der Verletzten um 14 Prozent.
Erfasst werden alle angezeigten vorsätzlichen Körperverletzungen. Nicht als Tätlichkeit erfasst werden in diesem Zusammenhang Bedrohungen und Beleidigungen. An diesem Mittwoch befasst sich der Rechtsausschuss des Parlaments mit den Gewaltübergriffen durch Gefangene.
Dienstunfähig geprügelt
Bei jedem fünften dokumentierten Angriff blieb es im vergangenen Jahr bei Versuchen beziehungsweise rechtzeitig abgewehrten Attacken. Insgesamt wurden in Folge erlittener Verletzungen 870 Dienstunfähigkeitstage registriert. 2023 hatte die Zahl der Dienstunfähigkeitstage demgegenüber einen Topwert von 1.682 erreicht, bei etwas weniger Verletzten (118.)
In 75 Prozent aller Fälle aus dem vergangenen Jahr ermittelt die zuständige Staatsanwaltschaft nach Angaben des Justizministers noch. In 13 Prozent der Fälle wurde Anklage erhoben, bei zwei Prozent kam es bereits zu einem Urteil und bei sechs Prozent der Fälle wurden die Ermittlungen eingestellt.
In den Vorjahren wurde bereits ein großer Teil der Strafverfahren eingestellt: 2022 in 71 Prozent aller Fälle und 2023 sowie 2024 in mehr als 40 Prozent der Fälle, wobei noch nicht alle Ermittlungen abgeschlossen sind.