Grüne Wien/Aslan, Kunrath: Türkische Willkürjustiz gegen Oppositionelle darf nicht geduldet werden!
Die Menschenrechtssprecher:innen der Grünen Wien, die 2014 selbst vor Ort in Kobane waren, äußern tiefe Besorgnis über den Kobane-Schauprozess in der Türkei und kritisieren die jüngsten Gerichtsurteile in diesem Zusammenhang scharf: „Diese Entwicklungen werfen einen alarmierenden Schatten auf die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei und stellen einen direkten Angriff auf die Grundprinzipien der Demokratie und Menschenrechte dar“, so Berîvan Aslan. „Die Verurteilungen von Aktivist:innen während des Prozesses sind ein klarer Versuch, Kritik zum Schweigen zu bringen und jegliche Form des legitimen Protests zu kriminalisieren“, ergänzt Niki Kunrath.