Landtagswahl in MV: CDU-Politiker Rehberg: „Ursache ist die Berliner Politik“

In Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU erstmals bei einer Wahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Wie beurteilt der ehemalige Partei- und Fraktionschef das Wahlergebnis?

Der frühere Partei- und Fraktionschef der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg, hat das Wahldebakel seiner Partei bei der Landtagswahl mit der Bundespolitik erklärt. „Ursache ist die Berliner Politik – die fortwährende Blockade der SPD und mangelnde Empathie des Bundeskanzlers“, sagte Rehberg dem „Tagesspiegel“. 

Der ehemalige Landtags- und Bundestagsabgeordnete warf dem Blatt zufolge zudem Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) vor, mit dem stark polarisierten Wahlkampf Verluste bei CDU und Linken ausgelöst und die AfD gestärkt zu haben. Der „Ostsee-Zeitung“ sagte Rehberg zum Abschneiden der CDU: „Das ist natürlich ein Desaster. Ich sehe auch mein Lebenswerk ein Stück weit zerstört.“

In Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD nach Angaben der Landeswahlleitung mit 38,2 Prozent der Stimmen gewonnen und ihr Ergebnis von vor fünf Jahren damit mehr als verdoppelt. Die SPD verzeichnet leichte Verluste und kommt auf 35,5 Prozent. Die Linke folgt mit 6,5 Prozent auf Platz drei. Die Grünen ziehen mit 5,7 Prozent ins Parlament ein. Die CDU bleibt mit 4,9 Prozent unter der Sperrklausel und fliegt erstmals aus einem Landtag. Auch das BSW scheitert mit 4,8 Prozent knapp.