Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) dringt auf konsequenten Reformkurs. Dafür scheut sie auch vor ungewöhnlichen Vergleichen nicht zurück. Nach der verbesserten Wachstumserwartung der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute für Deutschland dringt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf eine konsequente Fortsetzung des in der Koalition vereinbarten Reformkurses. "Wir brauchen dringend mehr private Investitionen", sagte Reiche der "Rheinischen Post" (Freitag und Samstag). "Deshalb müssen wir neben den staatlichen Investitionen in Infrastruktur, Verteidigung und Klimaschutz auch die notwendigen Reformen voranbringen", mahnte sie. Konkret nannte die Ministerin die sozialen Sicherungssysteme, den Arbeitsmarkt und die Energiepreise. "Die gute Nachricht ist: Wir kommen aus der Stagnationsphase raus", sagte Reiche weiter. Die Wirtschaft wachse, die Auftragsbestände nähmen zu und die Stimmung in den Unternehmen verbessere sich. Das Wachstum beruhe allerdings vor allem auf zwei Faktoren, sagte sie. "Der Export zieht an, insbesondere in Europa, und die beiden großen Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung entfalten ihre Wirkung." Jetzt komme es darauf an, "aus diesen Impulsen einen dauerhaften, selbsttragenden Aufschwung zu machen". Deutschland habe "schon oft bewiesen, dass es gestärkt aus Krisen hervorgehen kann", sagte Reiche weiter. Ihr Bild für 2030 sei "ein Deutschland, das wieder zur Wachstumslokomotive Europas wird". Sie wolle, dass in Deutschland "wieder eine Aufbruchstimmung entsteht, die Mut macht, zu investieren und Neues zu wagen". "Oder, um es mit Blick auf den neuen Bundestrainer zu sagen: Wir brauchen mehr Klopp und weniger Nagelsmann." Führende Wirtschaftsforschungsinstitute hatten am Donnerstag in Berlin ihre aktuelle Gemeinschaftsdiagnose vorgelegt. Sie fiel deutlich besser aus als ihre Frühjahrsprognose, die sie wegen des Iran-Kriegs nach unten korrigiert hatten. Die Institute gehen nun von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von bis zu 1,4 Prozent in diesem Jahr aus. Gründe sind die Zunahme der Exporte sowie die Ausgaben der Regierung für Verteidigung, Infrastruktur und Klima. Die negativen Folgen des Iran-Kriegs sind zudem nicht so schlimm wie befürchtet.
