Armenien weigert sich, OVKS-Übungen im Land abzuhalten – Paschinjan erklärt, warum

Der Zuständigkeitsbereich der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) müsse geklärt werden, damit Armenien in der Lage sei, Beziehungen zu der Organisation auf institutioneller Basis aufzubauen, forderte Ministerpräsident Nikol Paschinjan, wie Sputnik berichtete. Nach seiner Ansicht stellt das mangelnde Verständnis für die OVKS-Verantwortungszone ein grundlegendes Problem für Armenien dar.

Die OVKS-Übung "Unzerbrechliche Bruderschaft" sollte 2023 in Armenien stattfinden. Am 10. Januar erklärte Paschinjan, dass das Land es nicht für ratsam halte, die Veranstaltung auf seinem Hoheitsgebiet abzuhalten. Das armenische Verteidigungsministerium informierte die Organisation über diese Entscheidung. Danach versprach der Kreml, den Dialog mit Jerewan fortzusetzen. Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow fügte hinzu:

"Ich denke, dass die OVKS-Kollegen in Kontakt bleiben und die Einzelheiten der armenischen Position klären werden."

Im September letzten Jahres, nach erneuten Zusammenstößen mit Aserbaidschan, hatte Armenien die OVKS um Hilfe ersucht. Die Organisation hatte sich gegen den Einsatz von Gewalt zur Lösung des Konflikts ausgesprochen und den Einsatz politischer und diplomatischer Methoden gefordert. Es folgte eine Kundgebung im Zentrum von Jerewan: Die Demonstranten forderten den Austritt aus der OVKS und die Aufnahme von Verhandlungen mit anderen Verbündeten zur Schaffung eines neuen Sicherheitssystems. Paschinjan teilte im Oktober mit, dass einige OVKS-Vertreter einen Rückzug Armeniens befürchteten, aber auch Jerewan wolle die Unterstützung der OVKS nicht verlieren.

Im November weigerte sich der Ministerpräsident, eine Erklärung über die Ergebnisse des OVKS-Gipfels und einen Entwurf über gemeinsame Unterstützung für Armenien zu unterzeichnen. Diese Dokumente wurden zur Überarbeitung zurückgeschickt. Paschinjan begründete die Ablehnung mit der mangelnden politischen Einschätzung der OVKS hinsichtlich der "Aggression" Aserbaidschans gegen die territoriale Integrität Armeniens. Paschinjan unterstrich:

"Es ist deprimierend, dass die Mitgliedschaft Armeniens in der OVKS Aserbaidschan nicht von aggressiven Handlungen abgehalten hat und wir bis heute nicht in der Lage waren, eine Entscheidung über die Reaktion der OVKS auf die Aggression Aserbaidschans gegen Armenien zu treffen. Diese Tatsachen schaden dem Image der OVKS sowohl innerhalb als auch außerhalb unseres Landes enorm, und ich betrachte dies als einen großen Rückschlag für den Vorsitz Armeniens in der OVKS."

Mitte Dezember blockierte eine Gruppe aserbaidschanischer Bürger, die sich als Öko-Aktivisten ausgaben, den Latschin-Korridor – die einzige Straße, die Armenien mit Bergkarabach verbindet. Jerewan beschuldigte Baku, die Blockade organisiert zu haben, während Aserbaidschan daraufhin behauptete, russische Friedenstruppen hätten die Straße blockiert. Die armenischen Behörden verlangten von Russland, den reibungslosen Betrieb des Latschin-Korridors zu gewährleisten. Paschinjan verlangte, wenn Moskau dies nicht allein erreichen könne, solle es den UN-Sicherheitsrat bitten, seinen Friedenstruppen ein Mandat zu erteilen oder eine internationale Friedenstruppe nach Bergkarabach zu entsenden. Das russische Außenministerium erklärte, dass "öffentliche Vorwürfe" gegen die russischen Friedenstruppen in dieser Situation nicht hülfen.

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