Spitzentreffen der Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgebern beendet
Das Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden ist beendet. Die Gespräche im Kanzleramt dauerten am Mittwochabend rund dreieinhalb Stunden, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Themen waren die anstehenden Reformen zur Stabilisierung der Sozialsysteme und zur Stärkung der Wirtschaft. Details über die Gespräche wurden zunächst nicht bekannt. Entscheidungen sollten allerdings auch nicht getroffen werden.
„Gute Lösungen entstehen im Dialog“, schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Auftakt im Kurzbotschaftendienst X. Gemeinsam mit den Sozialpartnern wollte die Bundesregierung demnach darüber beraten, „wie wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt stärken“. Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen - „das ist in den nächsten Wochen von höchster Priorität“, betonte der Kanzler.
Laut Bundesregierung sollte es bei dem Treffen zunächst um einen „Austausch politischer Positionen und Ideen“ gehen. Entscheidungen zu den geplanten Reformen wollen CDU, CSU und SPD bei einem Koalitionsausschuss am 1. Juli treffen.