Krieg in Nahost: Trump: Iran-Vereinbarung soll morgen unterzeichnet werden

Zuletzt mehrten sich bereits die Zeichen, dass eine vorläufige Einigung im Iran-Krieg kurz bevorsteht. Nun nennt Trump einen konkreten Zeitpunkt für eine Unterzeichnung - lässt vieles aber offen.

In den Bemühungen um ein Ende des Iran-Kriegs ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump für diesen Sonntag die Unterzeichnung einer Vereinbarung geplant. Unmittelbar danach solle die Straße von Hormus wieder geöffnet werden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Trump machte dabei weder Angaben dazu wie und wo die Vereinbarung unterzeichnet werden soll noch von wem genau. Aus dem Iran gab es dafür zunächst keine Bestätigung, aber auch kein Dementi. 

Zuletzt hatten sich die Zeichen auf eine mögliche baldige Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran bereits verdichtet. Dieses soll ein Ausgangspunkt für vertiefte Gespräche zwischen Washington und Teheran sein. 

Trump betonte in seinem Post, dass der Iran in diesem Zuge keine Gelder erhalten werde. Zu gegebener Zeit, wenn sich alles beruhigt habe, werde man in den Iran gehen und die verschütteten Uran-Vorräte des Irans bergen. Diese sollten dann verdünnt und vernichtet werden - „ob im Iran oder den in den Vereinigten Staaten“. 

Zuvor Signale für bevorstehende Einigung

Der Premierminister des Vermittlerstaats Pakistan, Shehbaz Sharif, hatte wenige Stunden davor auf X geschrieben: „Da mit der Finalisierung voraussichtlich in den nächsten 24 Stunden zu rechnen ist, bereitet sich Pakistan auf die elektronische Unterzeichnung des Friedensabkommens unmittelbar danach vor“. Man bereite sich auch auf Gespräche auf technischer Ebene in der kommenden Woche vor. Das pakistanische Außenministerium schrieb auf X, eine elektronische Zeremonie zur Unterzeichnung sei für Sonntag geplant.

Auch der iranische Außenamtssprecher Esmail Baghai sah die Möglichkeit einer ersten Übereinkunft mit den USA darüber in den kommenden Tagen. „Wir waren noch nie so nah an einer Einigung, und es ist daher sehr wahrscheinlich, dass die Absichtserklärung in den kommenden Tagen finalisiert wird“, sagte Baghai laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna.

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hatte zuvor bereits mitgeteilt, er sehe ein Rahmenabkommen in greifbarer Nähe. „Die Absichtserklärung von Islamabad stand noch nie so kurz vor dem Abschluss“, schrieb er auf X. In Islamabad hatte eine erste und bisher einzige direkte Verhandlungsrunde stattgefunden, zu einem zweiten Treffen kam es trotz mehrerer Versuche der USA nicht.

Vor Araghtschi hatte Trump Fortschritte in den Verhandlungen mit dem Iran über ein Kriegsende verkündet. Wahrscheinlich werde es eine Unterzeichnung geben, „vielleicht in Europa“, sagte er am Donnerstag im Weißen Haus. 

Was ist über die Einigung bekannt

Die Vereinbarung führt laut einem hochrangigen US-Beamten neben der Öffnung der Straße von Hormus dazu, dass das iranische Atomprogramm zurückgebaut werden soll. „Drittens führt sie dazu, dass die Vereinigten Staaten das angereicherte Material erhalten. Wir treffen eine Vereinbarung, dass dieses Material vor Ort vernichtet und anschließend aus dem Land gebracht wird.“ Wie genau das stattfinden solle, sei Gegenstand weiterer Verhandlungen, die demnach binnen 60 Tagen stattfinden sollen.

Eingefrorene iranische Vermögenswerte im Ausland könnten freigegeben werden – jedoch nach US-Darstellung nur dann, wenn das Land zuvor Gegenleistungen erbracht hat. Demnach würden bei der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens noch keine Vermögenswerte freigegeben. Bei entsprechender Kooperation aus Teheran wären im weiteren Verlauf auch Lockerungen von Sanktionen denkbar. Die Finanzierung terroristischer Gruppen sei Teheran fortan verboten.

Zuletzt mehrfach gegenseitiger Beschuss

Vertreter aus Washington und Teheran verhandeln bereits seit Wochen über ein dauerhaftes Ende des Kriegs. Die USA und Israel hatten ihn Ende Februar mit ihren Angriffen auf den Iran begonnen, Irans Streitkräfte reagierten mit Raketen- und Drohnenbeschuss auf Ziele in Israel und der ganzen Golfregion.

Der Krieg löste Schockwellen aus, die weltweit spürbar wurden - vor allem wegen der Straße von Hormus. Der Schiffsverkehr durch die Meerenge war seit Kriegsbeginn weithin zum Erliegen gekommen, was die Ölpreise erheblich antrieb. 

Seit gut zwei Monaten gilt eigentlich eine Waffenruhe, doch seit ihrem Inkrafttreten kam es mehrfach zu gegenseitigem Beschuss. Ausgerechnet in den Tagen vor Trumps Ankündigung hatte die Intensität der Angriffe wieder zugenommen, was Sorgen vor einer Rückkehr zum offenen Konflikt nährte.