Kommunalwahl in Niedersachsen: Lies nennt SPD-Abschneiden „schwieriges Ergebnis“

Die SPD muss bei den Kommunalwahlen deutliche Verluste hinnehmen. Ministerpräsident und Landeschef Olaf Lies räumt Enttäuschung ein – sieht seine Partei vor Ort aber weiterhin fest verankert.

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat das Abschneiden der SPD bei den Kommunalwahlen als „schwieriges Ergebnis“ bezeichnet. „Da haben wir uns alle mehr erhofft“, sagte der SPD-Landesvorsitzende am Wahlabend. Zugleich verwies er auf Erfolge sozialdemokratischer Kandidaten in einzelnen Städten, Landkreisen und Gemeinden.

Nach einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag des NDR kam die SPD landesweit auf 24,5 Prozent. Damit verlor sie deutlich gegenüber der Kommunalwahl 2021, als sie auf Kreisebene noch 5,5 Prozentpunkte mehr erreicht hatte. Die CDU lag der Hochrechnung zufolge mit 27,7 Prozent vorn – bei 4,0 Prozentpunkten Verlust. Das offizielle vorläufige Ergebnis wird am Montagmorgen erwartet.

Lies sieht negativen Einfluss der Bundespolitik

Lies führte das Abschneiden seiner Partei auch auf die bundespolitische Stimmung zurück. Niedersachsen entziehe sich den Einflüssen der vergangenen Wochen auf Bundesebene „nicht gänzlich“. Das Vertrauen in die etablierten Parteien sei angespannt. Dieser Wählerstrom fließe nach dem derzeitigen Stand nicht zu anderen demokratischen Kräften, sondern „an die Ränder“, sagte Lies.

Besonders stark legte laut Hochrechnung die AfD zu: Sie kam demnach auf 16,5 Prozent und könnte ihr Ergebnis von 2021 mit damals 4,6 Prozent mehr als verdreifachen. Die Grünen verlieren danach leicht und erreichten 13,6 Prozent. Die Linke verbesserte sich deutlich auf 5,9 Prozent, während die FDP auf 3,6 Prozent zurückfiel.

Lies: SPD ist in Niedersachsen „eine tief verwurzelte Volkspartei“ 

Trotz der Verluste sieht Lies die SPD kommunal weiterhin stark aufgestellt. In vielen Kommunen hätten die Menschen engagierten Sozialdemokraten ihr Vertrauen ausgesprochen, teilweise mit großem Abstand. Dies zeige, dass die SPD trotz der schwierigen Lage in Berlin und des Erstarkens der AfD in Niedersachsen „eine tief verwurzelte Volkspartei“ sei und vor Ort gestaltungsfähig bleibe.

Für Lies waren es die ersten landesweiten Wahlen, seit er im vergangenen Jahr das Amt des Ministerpräsidenten von Stephan Weil übernommen hatte. Bei der niedersächsischen Landtagswahl im September des kommenden Jahres dürfte er als SPD-Spitzenkandidat gegen CDU-Landeschef Sebastian Lechner antreten.