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Sven Schulze bei "Lanz": "Nicht erwartet, dass es so schlimm kommt"

Wie krachend die Niederlage in Sachsen-Anhalt für die CDU ausfiel, kam für Schulze überraschend. Lanz nimmt ihn in die Mangel. Einen knappen Monat nach der krachenden CDU-Niederlage bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Markus Lanz sich den noch amtierenden Ministerpräsidenten Sven Schulze vorgenommen. Der Moderator schlüpfte kurz in die Rolle eines Quizmasters: Was hätten die Wähler ihm als Spitzenkandidaten sagen wollen, fragte er den Politiker und gab gleich Antworten vor: "A: Super, mach weiter, wir wollen mehr von dir", "B: Vielleicht solltest du zurücktreten" oder "C: Werde Fraktionschef und wähl' dich selbst, sonst reicht es nicht zur Mehrheit", so die Optionen. Hintergrund: Zwei Tage nach der Wahlniederlage hatte sich Schulze in einer Kampfabstimmung gegen Amtsinhaber Guido Heuer mit acht zu sieben Stimmen zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion wählen lassen. Es sei ihm bewusst, dass die Fraktionsspitzenwahl zum schlechtesten Zeitpunkt gekommen sei, erklärte Schulze bei Lanz. Angetreten sei er, weil ihn "viele" darum gebeten hätten, nicht mit der Politik aufzuhören. Kurz nach der Wahl hatte Schulze erklärt, sich als Parteichef zurückzuziehen und eine Neuwahl des CDU-Landesvorstandes für Ende November oder Anfang Dezember angekündigt. Die Gäste Sven Schulze (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Annett Meiritz, "Handelsblatt"-Redakteurin Francis Fukuyama, Politologe "Glauben Sie mir, das hat mich schon sehr getroffen, diese Wahlniederlage", sagte Schulze bei Lanz. Ob es das Übernehmen von Verantwortung sei, wenn man sich direkt danach zum Fraktionsvorsitzenden wählen lasse, bohrte Lanz weiter. Er verstehe die Kritik, antwortete Schulze. Es sei anfangs gar nicht sein Ziel gewesen, Fraktionschef zu werden. Viele Menschen – auch außerhalb der Fraktion – hätten ihn aber aufgefordert weiterzumachen, wiederholte er. Ob die Bitten aus Berlin kamen, wollte der Moderator wissen. "Nein, das kam aus Sachsen-Anhalt, aus Berlin kam da gar nichts", stellte Schulze klar. Schulze von schlechtem Wert überrascht Seine Arbeit sei in den eigenen Reihen als "vernünftig" bewertet worden, erklärte der Noch-Ministerpräsident bei "Markus Lanz". Er habe als Person im Wahlkampf schließlich "nicht total daneben" gelegen. Letzten Endes habe es die Partei gemeinsam nicht geschafft und "natürlich" auch er als Spitzenkandidat nicht. "Ihre Werte in der Partei waren katastrophal", erinnerte Lanz. Dafür trage er als Spitzenkandidat die Verantwortung. Bei Lanz ging es am Donnerstag auch um konkrete Werte: Mit 17,2 Prozent der Stimmen hatte die CDU das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl in Sachsen-Anhalt seit der Wiedervereinigung eingefahren. Schulzes Partei verlor in der Folge 25 Mandate und ist im neuen Landtag nur noch mit 15 Abgeordneten vertreten. Die AfD ging mit 43,8 Prozent der Stimmen als Sieger aus der Wahl. "Wir haben es ehrlich gesagt nicht erwartet, dass es so schlimm kommt", gab Ministerpräsident Schulze bei Lanz zu. Journalistin Annett Meiritz ließ das so nicht stehen: Seit Mai habe sich abgezeichnet, was in Sachsen-Anhalt ungefähr passieren könne, kommentierte die "Handelsblatt"-Redakteurin. Dass es so "krass" komme, sei in den Umfragen nicht absehbar gewesen, beharrte Schulze. Fukuyama erklärt AfD-Erfolg Eine Erklärung für den Erfolg der AfD lieferte Politologe Francis Fukuyama. Der Autor des berühmten Essays "The End of History?" verwies auf das Gefühl von nationaler Identität, welches jedes Land benötige. Weil es in liberalen Demokratien wie Deutschland nicht auf Aspekten wie "Volk, Rasse oder Religion" beruhen könne, müsse an diese Stelle etwas anderes treten. Das könne ein "Verfassungspatriotismus" sein, der jedoch aufgrund seiner Abstraktheit und mangelnder Emotionen eine schwache Form der Identität sei. Die AfD übe in einer liberalen Demokratie eine Anziehungskraft aus, weil sie eine Form der Identität verspreche, die tiefer gehe. Dieser emotionale Gehalt sei nur schwer zu entkräften, erklärte der Politologe. Die Macht der AfD lasse sich durch das Verhältniswahlrecht in Deutschland jedoch begrenzen, indem man die Partei in Koalitionen einbinde, erklärte Fukuyama. Es sei eine andere Situation als 1933, als die Nazis an die Macht kamen, so der Wissenschaftler. Mit Blick auf Sachsen-Anhalt riet er über Koalitionen nachzudenken und "etwas offener zu sein". Bei Schulze stieß dieser Vorschlag auf wenig Gegenliebe. Er könne sich nicht vorstellen, dass es irgendwo eine Koalition mit der AfD geben werde, erklärte der amtierende Ministerpräsident. Mit der Frage, ob die CDU bei sinnvollen Anträgen der AfD – etwa einer Absenkung der Grundsteuer – mitstimmen würde, testete Lanz die Brandmauer. Man werde sich in der Opposition künftig jedes Thema genau anschauen, wehrte Schulze ab. Wenn ein Antrag gut sei, werde man wohl mitstimmen, vermutete Lanz. Die CDU werde sich nicht grundsätzlich verweigern und nur eine Linie verfolgen, erklärte Schulze. Er stellte jedoch auch klar: "Wir werden nicht die Mehrheitsbeschaffer der AfD werden."

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