Rechtsgutachten zeigt Möglichkeiten für Klimaschutz im Verkehr

Der Verkehrssektor leistet bislang kaum einen Beitrag zum Klimaschutz. Mit dem vor zwei Jahren initiierten Projekt zur Erstellung eines Rechtsgutachtens hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg eine wichtige Grundlage gelegt, dies künftig zu ändern.

Als Konsortialführer waren wir mit der Projektsteuerung und Qualitätssicherung beauftragt. Gemeinsam mit Noerr PartGmbB, die für die rechtliche Bewertung zuständig waren und Prosser GmbH, verantwortlich für die Wirksamkeitsanalyse und Umsetzungsplanung, wurden so zehn Maßnahmen untersucht und beschrieben, mit denen das übergeordnete Ziel zum Klimaschutz im Verkehr angegangen werden könne.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat am 29.10.2021 in einem Online-Event das Rechtsgutachten „Rechtliche Handlungsmöglichkeiten für das Land Baden-Württemberg für Klimaschutz im Verkehrssektor“ vorgestellt. Verkehrsminister Hermann sieht das Gutachten als wichtiges Werk für Land und Kommunen.

„Nun ist die Zeit für alle Akteure, Klimaschutz aktiv anzugehen. Dazu gehört laut Gutachten beispielsweise, den Nutzerinnen und Nutzern von klimafreundlichen Autos konkrete Vorteile im Verkehr zu gewähren“, so Hermann.

Nach der Vorstellung diskutierten Gudrun Heute-Bluhm (Städtetag BW), der Karlsruher Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, Prof. Dr. Barbara Lenz und Prof. Dr. Christoph Hupfer über die notwendigen nächsten Schritte. Dabei zeigte sich, dass die kommunale Ebene den Handlungsdruck kennet und nun die nächsten Schritte gehen möchte.

Das Gutachten ist zum Download auf unserer Website erhältlich.

Quelle: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/rechtsgutachten-zeigt-handlungsmoeglichkeiten-fuer-mehr-klimaschutz-im-verkehrssektor/