Kurz vor Stichwahl in Brasilien: Lula fordert Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

Wenige Tage vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien will Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vor Gericht einen Ausschluss seines Herausforderers Flávio Bolsonaro erreichen. Lulas Wahlkampfteam werde vor dem Obersten Wahlgericht beantragen, dass Bolsonaros Kandidatur wegen mutmaßlicher Einflussnahme des US-Technologiekonzerns Meta zu seinen Gunsten annulliert wird, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus dem Umfeld des Präsidenten. 

In dem Antrag wird dem Mutterkonzern von Facebook und WhatsApp demnach eine „algorithmische Manipulation“ vorgeworfen, die darauf abziele, Lulas Chancen auf eine Wiederwahl zu schmälern. 

Lula hatte seine Arbeiterpartei (PT) vergangene Woche aufgefordert, Meta bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wegen „Einmischung“ in den Wahlkampf in seinem Land anzuzeigen. Nach Angaben der Anwälte der Partei unterliegen die Online-Inhalte des Wahlkampfes von Lula und seinen Anhängern bei Meta „Einschränkungen bei der Verbreitung“. Die PT sprach von einer „algorithmischen Selektivität“ im KI-Tool von WhatsApp.

Der 45-jährige Bolsonaro ist der Sohn des wegen eines Putschversuchs verurteilten rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Er war in der ersten Wahlrunde Anfang Oktober überraschend mit 47 Prozent der Stimmen auf dem ersten Platz gelandet. Der 80-jährige Lula erhielt 45 Prozent. Bolsonaro geht nun als Favorit in die Stichwahl am kommenden Sonntag, zuletzt konnte Lula in Umfragen aber Boden gutmachen.